Stellungnahme des Landesverbandes Jüdischer Gemeinden
Mit großer Verwunderung und Entsetzen haben wir die im Landtag laufende Diskussion über die angeblichen Verfehlungen in der Arbeit des Vereins Miteinander e. V. zur Kenntnis genommen.
Unsere Erfahrung in der Zusammenarbeit mit dem Miteinander e. V. zeigt, dass in der Frage der Bekämpfung von antisemitischen Vorfällen und Tendenzen in unserem Bundesland der Verein stets aktiv Position bezogen hat. Dabei wurden alle Facetten von Antisemitismus und nicht nur seine rechtsradikale Komponente von den Vereinsmitgliedern auf entschiedenste zurückgewiesen.
Somit halten wir die Beschuldigung gegenüber Miteinander e. V., dass der Verein angeblich das Neutralitätsgebot missachtet und nur das rechte Parteispektrum anprangert, für unberechtigt.
Der Antisemitismus ist zu einem gemeinsamen Nenner geworden, der alle in anderen Fragen unversöhnlich gegenüberstehende radikale und demokratiefeindliche Richtungen zusammenbringt. Man kann wenige Gemeinsamkeiten zwischen Rechtsradikalen, Islamisten und Linksautonomen finden. Der Antisemitismus ist eine gemeinsame Indikation für sie alle. Sie alle hassen den Staat Israel, mögen – möglicherweise unter verschiedenen Aspekten – diverse Verschwörungstheorien.
Miteinander e. V. zeichnet sich gerade durch sein breites Spektrum aus. Die demokratischen Kräfte im Landtag sollten diese Eigenschaft des Vereins schätzen und seine für die Entwicklung der toleranten Gesellschaft wichtige Tätigkeit unterstützen und auf keinen Fall torpedieren.
Wir hoffen sehr, dass die demokratisch gewählten Landtagsabgeordneten ihre volle Energie der weiteren Entwicklung unseres Bundeslandes, dessen Infrastruktur und Zukunftsentfaltung widmen, anstatt sich mit unnötigen inhaltsleeren kurzsichtigen und daher gefährlichen Auseinandersetzungen beschäftigen.